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#Menschenrechte

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Erdogan lässt in Istanbul aufräumen: Mit 53 Haftbefehlen werden Mitarbeiter der Stadtverwaltung festgenommen – offiziell wegen Korruption. Kritiker sehen darin einen Angriff auf Imamoglu und den Widerstand gegen Erdogans umstrittenes Kanalprojekt. 🌊⚖️ #Türkei #Erdogan #Imamoglu #Korruption #Istanbul #Politik #Kanalprojekt #Menschenrechte #newz #turkey #türkiye #türkei

n-tv.de/politik/Erdogan-laesst

#direntr ✊

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n-tv NACHRICHTEN · 53 Haftbefehle gegen Opposition: Erdogan lässt Istanbuler Stadtverwaltung säubernBy n-tv NACHRICHTEN

Das Deutsche Institut für #Menschenrechte forderte 2013 anlässlich der Veröffentlichung einer Studie (institut-fuer-menschenrechte.d) die "Abschaffung rassistischer Personenkontrollen durch die Bundespolizei". Paragraf 22 Absatz 1a des Bundespolizeigesetzes verstoße "gegen das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz und gegen internationale Menschenrechtsverträge"*. Die Bundespolizei könne, so das Ergebnis der Studie, im Rahmen solcher Kontrollen "völlig frei und ‚aus dem Bauch heraus‘ handeln".

Institut für Menschenrechte„Racial Profiling“ – Menschenrechtswidrige Personenkontrollen nach § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz | Institut für MenschenrechteMit „Racial Profiling“ wird die Methode bezeichnet, das physische Erscheinungsbild, etwa Hautfarbe oder Gesichtszüge, einer Person als Entscheidungsgrundlage für polizeiliche Maßnahmen wie Personenkontrollen, Ermittlungen und Überwachungen heranzuziehen. In jüngerer Zeit ist diese Polizeipraxis infolge von Gerichtsverfahren verstärkt in die öffentliche Diskussion geraten. Kritik üben betroffene Einzelpersonen, Stimmen aus der Wissenschaft, Betroffenenorganisationen und Organisationen, die sich gegen Rassismus engagieren. Hingegen hat die Politik das Thema noch nicht recht aufgegriffen. Aus Sicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist es dringend erforderlich, dass sich die Politik in Bund und Ländern der Problematik annimmt.

„Massenüberwachung ist immer eine unglaublich schlechte Idee, und zwar aus einer ganzen Reihe von Gründen:“ 👉 threema.ch/de/blog/posts/nein-

„Nein zu #Massenüberwachung – Es gibt immer wieder neue Bestrebungen von Regierungen, Internet-Nutzer ohne Grund systematisch zu überwachen. Massenüberwachung ist aber nicht nur kein taugliches Mittel zur #Kriminalitätsbekämpfung, sondern völlig unvereinbar mit demokratischen Grundsätzen und darüber hinaus eine erhebliche Gefahr für die #Datensicherheit.“

Von: @threemaapp 👉 mastodon.social/@threemaapp/11

threema.chNein zu MassenüberwachungEs gibt immer wieder neue Bestrebungen von Regierungen, Internet-Nutzer ohne Grund systematisch zu überwachen. Massenüberwachung ist aber nicht nur kein taugliches Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung, sondern völlig unvereinbar mit demokratischen Grundsätzen und darüber hinaus eine erhebliche Gefahr für die Datensicherheit.
Continued thread

Screenshot 25.04.2025 Auszug Hausarbeit und #Aktivismus für Grund- und #Menschenrechte. In der Zwischenzeit haben wir einige Erfolge erzielt. Die #Aufklärung wirkt. Leider ist durch den Rechtsruck in #Deutschland und weltweit unser Anliegen schwieriger geworden. #Menschenrechte und -Würde sind den Herrschenden anscheinend nicht so wichtig. Vor dem #Gesetz sind eben nicht alle Menschen gleich, sonst gäbe es diese Verfolgung von Menschen wegen #Cannabis ganz sicher nicht.

Während Gewalt und Polarisierung in Israel/Palästina eskalieren, stellt der israelische Historiker Shlomo Sand eine andere Vision zur Diskussion.
In dieser kompakten Analyse beschreibt Sand mit Klarheit und historischer Tiefe, warum die Zwei-Staaten-Lösung für viele zur leeren Hülle geworden ist, wie Alternativen wie ein binationaler Bundesstaat oder ein gemeinsamer säkular-demokratischer Staat aussehen könnten und streitet schließlich für die Idee einer Konföderation von zwei oder mehr kulturellen Einheiten, die bei größtmöglicher Autonomie eine gemeinsame Souveränität und Staatsbürgerschaft teilen.

Ein wichtiges Buch für alle, die an eine Zukunft jenseits von Nationalismus, Besatzung und Ausschluss glauben. Ein Plädoyer für Gleichheit, gemeinsame Souveränität und politisches Neudenken in einer tief gespaltenen Region.

Shlomo Sands „Ein Staat für zwei Völker? Die Idee des Binationalismus in der zionistischen Bewegung und die Zukunft Israels in Palästina“
Jetzt überall erhältlich!

#ShlomoSand #IsraelPalästina #Binationalismus #UnrastVerlag #Menschenrechte #PolitischeBildung #zukunft #sachbuch

"Eine Gesellschaft aber, die sich dem Demokratieprinzip verschrieben hat, kann die Menschenrechte nicht bloß selektiv oder konjunkturell gelten lassen"

Eine Replik von Prof. Lessenich, Dr. Sina Arnold & Prof. Maren Möhring auf die zunehmende Menschenrechts-Aushöhlung in Politik, Medien und leider auch bei gewissen von BILD&Union gepushten akademischen Positionen:

taz.de/Wissenschaftliche-Debat

Ein Stockbett, ein Tisch, Schrank und Stuhl aufLinoleumboden in einem zellenähnlichen Raum
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Wissenschaftliche Debatte um Migration: Menschenrechte, aber nicht für alleDer Diskurs über Geflüchtete wird feindseliger – auch Forscher wie Daniel Thym tragen zur Erosion des menschenrechtlichen Konsenses bei. Eine Replik.

taz.de/Wissenschaftliche-Debat #Migration
#Menschenrechte, aber nicht für alle
Der Diskurs über #Geflüchtete wird feindseliger – auch Forscher wie Daniel #Thym tragen zur Erosion des menschenrechtlichen Konsenses bei. In der schönen neuen Welt grenzsouveräner Nationalstaatsgemeinschaften werden Menschenrechte nachrangig und die #Menschenwürde verhandelbar. Ehrlicherweise wäre der „Systemwechsel“ als das zu benennen, was er ist: die weitere Verschärfung einer #Migrationspolitik, die über Leichen geht.

Ein Stockbett, ein Tisch, Schrank und Stuhl aufLinoleumboden in einem zellenähnlichen Raum
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Wissenschaftliche Debatte um Migration: Menschenrechte, aber nicht für alleDer Diskurs über Geflüchtete wird feindseliger – auch Forscher wie Daniel Thym tragen zur Erosion des menschenrechtlichen Konsenses bei. Eine Replik.

Solch reflektierte Politiker tun einfach gut.

Ich hoffe, dass sich andere in der #SPD endlich den #Sozialdemokrakten in sich entdecken. Und #Menschenrechte, das #Grundgesetz und letztlich uns alle zu verteidigen.

Vielen Dank an #MarcelHopp von #HoppsGenommen.

@spdbt@birdbots.leptonics.com @spdbt@birb.stream

Mein Statement als SPD-Mitglied zum ⚫🔴-Koalitionsvertrag! #CDU #CSU #SP...
youtube.com/watch?v=DMfVNbagRC

Human Rights Watch wirft Israel vor, bei Angriffen im Libanon 2023/24 Zivilisten getötet zu haben – ohne Warnung oder militärischen Anlass. Ganze Familien kamen ums Leben. HRW fordert Untersuchungen wegen möglicher Kriegsverbrechen. Mehr dazu: 👉 n-tv.de/politik/Israel-soll-wi #Menschenrechte #Libanon #Israel #HRW 🕊️ #newz

n-tv NACHRICHTEN · HRW: Ohne Warnung und Anlass: Israel soll "willkürlich" Zivilisten im Libanon angegriffen habenBy n-tv NACHRICHTEN