Nach Mitgliedervotum - In der SPD wird über die künftigen Minister diskutiert

In der SPD war das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit der CDU erfolgreich. Die Zustimmung lag bei 85 Prozent. Nun geht es um die Ministerposten.#Koalition #CDU #Mitglieder #MINISTER
Nach Mitgliedervotum - SPD diskutiert über künftige Minister

Jetzt verstehe ich endlich die Bedeutung des Wortes "Gruselkabinett".

Ich möchte nochmal bei der #CDU #Kiel nachfragen wo diese leeren Busse sind, die auf der zukünftigen Stadtbahnroute fahren. Hier sind gerade im 21:00 zwei recht volle Busse in kurzen Abständen vorbeigefahren.

„Wenn wir uns ansehen, wie im letzten Dreivierteljahr [...] auch in sog. Mainstream-Medien, aber auch in demokratischen Parteien über das Thema Migration gesprochen wird, nämlich dann sind das nämlich nahezu ausschließlich nur noch unter dem Framing Gefahr und Kriminalität, dann genau diese Wirkmechanismen, die ich beim Blick auf den Nationalsozialismus sehe."

https://x.com/NurderK/status/1917192618150179107

Und es muss erwähnt werden, dass #CDU CSU @spdde sich an keiner Stelle im #Koalitionsvertrag mit dem #Klimaschutz beschäftigen,
Diese Koalition erkennt keine Dringlichkeit in Sachen #Klimaschutzmaßnahmen - business as usual
#Klimakatastrophe
#merzkannesnicht
https://www.tagesspiegel.de/wissen/fast-uberall-zu-trocken-die-starkste-fruhjahrsdurre-seit-1931-13617451.html

Die #CDU rückt von "mittig-konservativ" kräftig nach präkonservativ und noch kräftiger nach rechts. Quasi die Zentrumspartei der 2020er.

Die #SPD eifert danach, den Abstand zur "neuen" Zentrumspartei zu verkürzen, vergisst und verrät ihre Wurzeln, verrät dabei ihre Abgeordneten, die ab '33 in den KZ des Faschistenstaats verschwanden.

Soweit meine Meinung zur kommenden Regierungskoalition #kleiko.

In der Bundespressekonferenz wurde zugegeben, dass Deutschland in #Gaza Kriegsverbrechen unterstützt.

#SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU unterstützen Kriegsverbrechen. Das ist rechtsextreme, imperialistische Außenpolitik.

https://x.com/sully_011/status/1917689380149268618

"Die Bundesregierung sagt, dass die Hamas ihre Waffen niederlegen muss, damit die Hilfe nach Gaza kommt.

Humanitäre Hilfe als Waffe?"

#Westbank #Palästina #Israel #Genozid #Rassismus#Rechtsextremismus #Imperialismus #Neokolonialismus

Nicht sogenannte Salafiten sind gefährlich für die Gesellschaft, sondern Drogendealer, kriminelle Clans und organisierte Verbrecher.
Bekämpft nicht die falschen.

Koalitionsvertrag:
Lobbygeschenke statt Lobbyregulierung

"Mit Blick auf das Thema Lobbyismus und unsere Forderungen an die nächste Regierungskoalition ist der schwarz-rote Koalitionsvertrag bis auf wenige Ausnahmen unerfreulich.
Unsere Bewertung des Koalitionsvertrags im Überblick."

https://www.lobbycontrol.de/aus-der-lobbywelt/koalitionsvertrag-lobbygeschenke-statt-lobbyregulierung-120739/?mtm_kwd=koalitionsvertrag-2

#Koalitionsvertrag #Koalitionsvertrag2025
#CDU #CSU #SPD #CDSU

"Leberkäs statt Tofu-Tümelei" ist das Niveau der Politik des Kabinett #Merz von Söders Gnaden. #Satire hat's nicht leicht, dieser Tage.
#CDU #Meatpreisbremse
#Fleischzwang #Söder #Tönnies 4 Minister

https://www.n-tv.de/politik/Berlin-Tag-Macht-die-Kolumne-von-Marie-von-den-Benken-Die-Gammelfleisch-Renaissance-Alois-Rainer-und-Johann-Wadephul-werden-Minister-article25739625.html

Ich empfand das auch als völlig überinszeniert.
Die Mehrheit ist aus der Kirche ausgetreten.
Aber es gibt immer noch den "Staatsvertrag".

Dass der Tod des Papstes ein derartiges Medienspektakel auslöst, liegt auch daran, dass die römisch-katholische Kirche eine „Meisterin der Inszenierung“ ist, sagt die Journalistin Christiane Florin. Die Leiterin der Abteilung Kultur beim Deutschlandfunk arbeitete viele Jahre als Redakteurin mit dem Schwerpunkt Religion und recherchierte unter anderem zu Fällen von Missbrauch.

https://uebermedien.de/105011/warum-ist-der-tod-des-papstes-so-ein-medienspektakel/

ABER ..
Da gibt es den #Staatsvertrag, der die Trennung von Staat und Kirche (denn so ist das Grundgesetz konzipiert) aufgehoben hat.
Die RECHTE Partei CDU/CSU, nutzt das außerdem aus, sich als "Christlich" zu profilieren, was bei näherer Betrachtung absolut NICHT stimmt.
Die CSU lässt Kreuze in Behörden aufhängen, obwohl das eindeutig gegen Religionsfreiheit verstösst.

#Religionsfreiheit #Religion #Staatsvertrag #Kirche #Christlich
#CDU #CSU #Übermedien