@HonkHase Das Problem bei der #SPD ist, daß realpolitisch das #S spätestens seit der #Agenda2010 nicht mehr für #Sozialdemokratie steht, sondern für den #SeeheimerKreis. Das spüren #Menschen in #Armut o. bestimmte Menschengruppen zum Beispiel mit arabischen Hintergrund.
Insbesondere auf Menschen im #SGBII wird Verachtung ausgegossen.
Mit einer Staerkung der Wirtschaft wird dies nicht einhergegen.
Die #Armenfeindlichkeit in der SPD ist so ausgeprägt, dass Sie nicht mehr verstehen, was sie tun

Ein weiterer Kritikpunkt ist zugleich inhaltliche Ergänzung des Artikels:
Da ich neben der Kultur in der Dienstleistungsbranche gearbeitet habe - die auch im Bereich der #Digitalisierung existieren kann - muss man anmerken, dass bereits vor der #Agenda2010 eine massive #Arbeitsverdichtung existierte.
Wo #Arbeitsverdichtung besteht, existiert zugleich eine höhere Fluktuation, bei jenen, die physisch oder psychisch erschöpft sind.
Daher ist das #SGBIII & #SGBII die Absicherung für Arbeitende

Vielmehr gilt es der Darstellung des #SGBII denn beim #Bürgergeld handelt es sich um das Sozialgesetzbuch II & diese Gesetzgebung ist faktisch auf Einschränkung von Recht & Rechtsweg ausgerichtet gewesen.
Von 2003 seit der #Agenda2010 bis heute.
Es gab im SGBII der Variante #Buergergeld nur minimale Verbesserungen.
Das einzig sinnvolle war der Wegfall des Vermittlungsvorrangs, da dadurch wieder #Qualifizierung im Vordergrund stand.
Dies soll nun fallen.
Es existierte also keine Besserstellung

Or in other words: Has to do to continue being described as having said role.

What does that tell us:
In terms of #privatisation, this means that preventing spending as much money on citizens as possible to increase that person's profits as much as possible is neither a mistake nor abuse of the process, it is what is to be expected of that role.

3/

Das heißt es wurden mit der #Agenda2010 2003 durch die damalige #Legislative existenziell wichtige Bereiche des Lebens auf externe Strukturen in Gestalt der "#Jobcenter" und darin jeweils der #AbteilungLeistungstraeger ubd #AbteilungFallmanagement ausgelagert.

Auch im #SGBII der Variante "#Buergergeld" gab es weiterhin die #Genehmigungspflicht für #Wohnen, #Mobilitaet, #Bildung und #Ehrenamt

Klingt all das nach einem Leben, geschweige denn nach einem "#GutenLeben"

#PolitischeKommunikation

Dass ausgerechnet #LarsKlingbeil mehr Macht für sich beansprucht, obwohl er Teil des konservativen Seeheimer Kreises ist & die #Agenda2010 ebenso wie #OlafScholz nie wirklich als Problem angesehen hat, weswegen auch das #Buergergeld nur innerhalb der schwarzpaedagogischen Denkfigur des #SGBII minimale Veränderungen zugelassen hat & somit keine Ueberwindung des Hartz IV war, ist maximal fragwürdig!

Die Dominanz des >#SeeheimerKreis es< hat die #SPD thematisch entkernt

Wenn also weder im #Journalismus noch in der politischen Debatte begriffen wird, warum das #Buergergeld / #SGBII nichts mit einer angeblichen "Hängematte" oder einem "Nichtstun" zu tun hat & zugleich die #Agenda2010 massiv den #Rassismus in Deutschland verstärkt hat, muss man zuerst begreifen, dass es sich bei dem Status #Armut um das Zusammenspiel komplizierter Zusammenhänge handelt & dem gegenüber eine Fremdzeichnung des Armutsbetroffenen auf der Ebene des #Othering diese Komplexitaet leugnet

In der #Agenda2010 wurde ein System der Verstrafrechtlichung des deutschen Sozialrechts implementiert, denn das #SGBII sieht für existenzielle Bereiche des Lebens eine #Genehmigungspflicht vor:

Für #Wohnen, #Bildung & #Mobilitaet liegt die #Genehmigungspflicht zugrunde.

Hinzu kommen "Einladungen", welche formaljuristisch als #Vorladungen wirken, wodurch auch #Sanktionen zu erheben sind.

An all dem hat das #Buergergeld nichts verbessert.
Im Gegenteil.
Im Bereich Antrag auf #Ortsabwesenheit..

"Zusammenfassend trug die #Agenda2010 maßgeblich zur Ausweitung und Stärkung des Exportsektors bei, was die Gewinne dieser Branche und damit auch die deutsche Wirtschaft ankurbelte. Gleichzeitig führte sie auch zu einer massiven Verschärfung der sozialen Ungleichheiten, getrieben von Lohnzurückhaltung der Binnenwirtschaft und der Kürzungen bei Renten und Arbeitslosengeld." #SPD #Grüne

https://jacobin.de/artikel/friedrich-merz-cdu-agenda-2030-agenda-2010-exportsektor

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Rechtskonservative #Narrative kamen ueber den #Neoliberalismus in Gestalt der #Agenda2010 in unsere Parteienlandschaft.

Interessanterweise wurde vor allem ab den Nuller-Jahren das angebliche "#Mitte" - Narrativ bei exakt jenen Parteien hochgehalten, wo ein Teil der #Mittelschicht infolge sozialer Disruption im Bereich Arbeitsmarkt, Sozialrecht, Mietrecht & Steuerrecht erodiert ist.

Wir haben seitdem eine hohe soziooekonomische #Ungleichheit & das geht mit der #Prekarisierung von #Recht einher