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#noAfD

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@politicalbeauty.bsky.social Soll das ein Witz sein? Alles, was da drin steht, wusste ich vorher. Das hätten wir also schon vor 5 Jahren oder länger zusammenfassen können. Wie schon gedacht, braucht es keinen VS, das alles kann eine einzelne Autor:in in wenigen Tagen oder Wochen zusammenfassen. offensichtlich wurde das nur verfasst um das Verbot auszubremsen. Und ich kann gut nachvollziehen, dass das für Verbotsgegner nichts ändert. Denn es ist nix Neues!
#noafd

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😮 "AfD Einstufung könnte in den nächsten Tagen fallen..."

Siehe zum Thema auch kurzes Video vom hochgeschätzten Anwalt Jun:
youtu.be/XpWddJKnVZs
+ Zitat aus Videobeschreibung:

"...und das hätte keine Aussage über die tatsächliche Berechtigung der Einstufung.

Zwei spannende Entscheidungen stehen an:
1. Wird Dobrindt als erste Amtshandlung vor der AfD einknicken und zur Vermeidung einer möglichen Entscheidung die Höherstufung für lange Zeit aussetzen? Ein fatales Signal.

2. Wird das VG Köln zum vorläufigen Schutz der AfD vor "massiven Mitgliederschwund" einen Hängebeschluss erlassen?

Es gäbe gute Gründe für 2mal nein:

Heute durtfen wir unsere Protestaktion in einer Inklusions-Vorlesung der PH-Freiburg vorstellen. Vielen Dank an Uwe Bittlingmayer und Andreas Köpfer.

Wir sind hier. Wir sind laut, weil man uns die Rechte klaut.

am 10. Mai 2025
um 12.05 Uhr

Stadttheater | Platz der Alten Synagoge in Freiburg

Kundgebung im Rahmen des „Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung“ am 5. Mai .

#Inklusion
#Diversity
#NoAfd
#DemokratieVereint

Bundesamt für Verfassungsschutz
Hier sind die ersten Belege zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD
Völkisch-nationalistisch, rassistisch, antidemokratisch – auch nach Ansicht des Geheimdienstes ist die AfD gesichert rechtsextrem. fragdenstaat.de veröffentlicht einen ersten Ausschnitt aus dem 1100 Seiten langen Gutachten.

➡️ fragdenstaat.de/dokumente/2711

FragDenStaatFragDenStaat – Portal für InformationsfreiheitFragen Sie Dokumente und Akten von mehr als 40.000 Behörden kostenlos an. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gibt Ihnen Zugang zu staatlichen Informationen.

Gestern hat Katrin Lange (SPD), Brandenburgs Innenministerin,
still & leise, "zufällig" in dem Trubel der Merz-Wahl, den hochgeachteten Leiter der Verfassungsschutzabteilung des Innenministeriums, Jörg Müller, gefeuert.

Hat da jemand ein Problem mit der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch?!

tagesspiegel.de/potsdam/brande

Der Tagesspiegel · Verfassungsschutzchef gefeuert: Brandenburgs SPD-Innenministerin rüttelt an der Brandmauer zur AfDBy Alexander Fröhlich
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@zeitbot Bald sollte auch mal so ein "Nazi Crimes Atlas" alle Nazi-Opfer 2.0 aufzeichnen. Die gibt es nämlich wieder, va in den östlichen Regionen und den #noafd Hochburgen. LGYTBIQ, Wieder, Behinderte, Andesseiende generell, Menschen, die für Demokratie kämpfen, Bürgermeister*innen ...
Die Liste der Nazi-Opfer 2.0 ist schon jetzt lang. Nur wird ihnen zB in Talkshows keine Plattform zum Reden gegeben.

Natürlich verschwindet die braune Brut nicht, wenn ich deren Hauptorganisation zerschlage. Hat nie wer behauptet, ist also ein strawman. Aber es zeigt einerseits, dass wir ganz bissig werden können und auch mal „zuschlagen“, wenn es nötig wird - das ist für Bullys immer eine ganz wichtige Message in der Sprache, die sie verstehen.
Zum anderen schafft man konkret und kurzfristig die Brut raus aus wichtigen Institutionen und aus Lehrerzimmern.