#Ontologisch​e #Sicherheit
#Ontologisch​e #Unsicherheit

Das #Vertrauen, das die meisten Menschen in die #Kontinuität ihrer #Identität und die #Konstanz der sie umgebenden #soziale​n und #materiell​en #Handlungsumwelt haben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Ontologische_Sicherheit

#SZ, 31.10.23, #Wirtschaft, S. 16, #Interview mit Adam #Tooze - Das Bild vom #krank​en Mann ist übertrieben.

In #Gesellschaft​en, die sich auf #mündlich​e #Überlieferung stützen, tendiere das #Erinnerungsvermögen der #Gemeinschaft #unwillkürlich dazu, #Veränderung​en zu verschleiern oder wieder in sich zurückzunehmen. Das #materiell​e Leben gehe einher mit einer #Starrheit des #Bild​es der #Vergangenheit.

#Speicherproblem #Sprache #Gedächtnis #Erinnerung #Primärdifferenzierung

#Inquisition #Mittelalter

Carlo #Ginzburg - Der Käse und die Würmer. Die #Welt eines #Müller​s um 1600, S.111

#Hinweis auf #Affordanz als #Begriff für die #Bedingung der #Möglichkeit von #Praktik​en und #Struktur​en, die in einer #Technologie angelegt seien.

#Herstellung (!) #materiell​er #Bedingungen jenseits #gesellschaftlich​er #Bedingungen als #Erklärungsprinzip für diese.

#Unterscheidung von #Materialismus und #Differenztheorie

Michael #Seemann - Die #Macht der #Plattform​en, S.16
Nicole #Zillien - Affordanz in: #Mensch #Maschine #Interaktion
#Hutchby #Technologie​s, #Text​s and #Affordance​s

Eine #Erklärung, weshalb es #schwierig sei, eine #andere #Gesellschaft mit anderen #Regel​n zu #erschaffen liefere der #Betreuungsaspekt von #Handlung​en wie bei der des #Arbeiten. Auch #scheinbar #unpersönlich​e #Arbeit in der #Produktion lasse eine #Zuordnung auf #Betreuung zu

Die #Perspektive auf #Arbeit als der #Produktion #dienen​d zur #Befriedigung von #materiell​en #Bedürfnis​sen ist als #Erklärung #unbrauchbar geworden

#Überfluss #Care

David #Graeber #Bullshit #Job​s S.342ff.

Ne bis in #idem
#Rechtsgrundsatz
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

#Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatlich​e #Willkür
vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldig​e

#Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formal​e #Regel​n / #Rechtspositivismus hin zu #materiell​er #Gerechtigkeit #verschoben

#SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotion​en

#Etymologie von #Infrastruktur: #Unterscheidung von #Infrastruktur in #materiell und #institutionell;

#Zurechnung von #Institut​en iSv. #institutionalisiert​er #Infrastruktur wie #Eigentum auf #Planung, #Erhaltung und #Gestaltung des #Staat​es; https://de.wikipedia.org/wiki/Infrastruktur

#Unterscheidung #Staat; #Markt

#Materielles #Recht: #Inhaltliche #Festsetzungen;
#Formelles #Recht: #Durchsetzung; #Prozessuales #Recht

Paul #Laband
#Formelles und #Materielles #Gesetz: #Gesetz als #Abgrenzung zum #Gewohnheitsrecht
#Formelles #Gesetz: #Beteiligung der #Legislative am #Gesetz iSv. #Zustimmung der #Volksvertretung; #Autorität der #Quelle

#Materiell: #Rechtsverbindlicher #Rechtssatz

#Normentheorie; #Wesentlichkeitstheorie; #Budgetkonflikt

22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

#Rechtfertigung des #Eingriffs in den #Schutzbereich

#Schranke: Art. 2 Abs. 2 S. 3: #Einfacher #Gesetzesvorbehalt

#Schrankenschranke:

-> Art. 104: #Ergänzungen in #materieller und #formeller #Hinsicht u.a. #zwingend #förmliches #Gesetz; #Verordnung, Verwaltungsvorschriften nicht #ausreichend;
-> #Misshandlungsverbot Art. 104 Abs. 1 S. 2
-> #Verhältnismäßigkeit
-> #Bestimmtheitsgebot

#Vorlesung 20,1
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Einschränkungen aufgrund von #Corona
-> #Handlungen des #Bereiches #allgemeiner #Handlungsfreiheit im #Unterschied zu #Handlungen im #Bereich #speziellerer #Grundrechte, sind der #Möglichkeit von #Einschränkbarkeit #unterlegen, wenn die #Verhältnismäßigkeit gegeben ist und die #Einschränkung aufgrund eines #formell und #materiell #verfassungsmäßigen #Gesetzes erfolgt.

#Parkbank #Polizei

#Vorlesung 16,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich

#Schrankentrias:
-> #Rechte #anderer
-> #Verstoß gegen #Sittengesetz
-> #Verstoß gegen #verfassungsmäßige #Ordnung:

-> #Formell und #materiell #verfassungsmäßige #Rechtsnormen
-> Hat #Prüfung #formeller und #materieller #Verfassungsmäßigkeit der #eingreifenden #Norm zur #Folge.

#Sittengesetz #heute #bedeutungslos;

#Vorlesung 16,3
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG

#Familie

#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen

#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht

#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6

#Eingriff in den #Gewährleistungsbereich von Art. 6 GG:

#Staatliche #Maßnahmen, die die #Ehe im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen.

#Fallgruppen:
#Erschwerung #Vereinbarkeit von #Ehe und #Beruf
#Ehelosigkeit als #rechtliche #Voraussetzung für #Geschlechtsumwandlung
#Ungleichbehandlung #Eheleuten und #Ledigen

#Beeinträchtigung

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Dualismus des #materialistisch​en #Weltbild​es: #Sein / #Bild vom Sein

Für die #formale #Logik aber, die für #weltanschaulich​e #Vorurteil​e und #Beschwörung nur ein #taub​es Ohr hat, ist der #Abgrund zwischen #Immanenz und #Transzendenz genauso #Tief, wie der zwischen #materiell​em #Sein und den #Bild​ern, die jenes Sein von sich #selbst macht

#Strukturtheoretisch sind die beiden Gegensätze völlig #identisch

#Strukturtheorie #Transzendentalphilosophie #Zweiwertig Gotthard #Günther

22.08.19

#Kontroversen der #Rechtsschulen im #Prinzipat

Ist #Kauf #Tausch ?
#Kontroverse

#Relevanz der #Frage wegen #Existenz des #System der #Rechtseinrichtungen;
#Klageformel der #Emptio #Venditio #Rechtsschutz für #Kaufvertrag

#Tausch #Permutatio: Keine #Klageformel im #Prätorischen #Edikt
#Frage nach #Anwendbarkeit des #Kaufrecht

#Proculianer: Nur #Kauf von #Institutsgarantie #umfasst
#Sabinianer: #Materielle #Austauschgerechtigkeit

#Römische #Rechtsgeschichte
#Avenarius, 10. Sitzung

#Aktueller #Fall (2020) zu #Corona und #Versammlungsfreiheit:

#Versammlungsrechtliche #Auflage #materiell #rechtlicher #Eingriff?

Die #Demonstrationsteilnehmer sollten sich in eine #Liste Eintragen, #Zwecks #Nachverfolgung der #Kontakte wegen #Corona;

#Verstoß gegen #Schrankenschranken des Art. Art. 19 Abs. 1 u. 2 iVm. 8 Abs. 2 GG;

#Probleme

#Erforderlichkeit (#Ausschluss von #Ansteckung durch #Abstand / #Maskengebot)

#Angemessenheit

#Vorlesung 9,1
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Legitimation von #Strafe und #Unrecht.

#Unterscheidung #absolute #repressive #Straftheorie und
#relative #präventive #Straftheorie

#Unrecht: #Normentheorie als #Instrument zur #materiellen #Bestimmung der #Straftatvoraussetzungen. #Legitimation von #Verhaltensnormen: #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

#Voraussetzungen für die #Legitimation von #Strafe; #Bedingungen

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a

#Unterscheidung der #Prüfung der #materiell​en #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken​den #Gesetz​es nach #Art der #Verhältnismäßigkeit im #Sinn des #Übermaßverbot:

#Zweck des #Eingriff
#Geeignetheit
#Erforderlichkeit
#Angemessenheit (#Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im #eng​eren #Sinn)

#Prüfung #Schemata #Strukturierung #Bundesverfassungsgericht #Systematisierung #Fallbearbeitung #Grundgesetz

#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung der #verfassungsmäßig​en #Schrankenschranke​n in

#Formell​e #Verfassungsmäßigkeit und

#Materiell​e #Verfassungsmäßigkeit
#Prüfung erfordert #Berücksichtigung:
#speziell​er #Schrankenschranken wie #Zensurverbot und #Verbot der #Todesstrafe
#Verhältnismäßigkeit der #Norm
#Anforderung​en des #Art. 19 #Grundgesetz
#Bestimmtheitsgebot
#Parlamentsvorbehalt
Kein #Verstoß gegen sonstiges #Verfassungsrecht

#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Einschränkungsmöglichkeit / #Einschränkbarkeit der #Versammlungsfreiheit unter #freiem #Himmel nach Art. 8 Abs. 2 #Grundgesetz

kann durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #beschränkt werden.

Durch #Gesetz im #materiellen #Sinn; #Parlamentsgesetz und #Rechtsverordnungen.

Vgl. #Parlamentsvorbehalt

Auf #Grund eines #Gesetzes:
#staatliches #Handeln; #beruhend auf einem #Gesetz: #Verwaltungsakt, #Urteil, #Realakt.

#Schrankenschranke

#Vorlesung 5,2 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger