#news SSW-Abgeordneter offen für neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren: Der Bundestagsabgeordnete des SSW, Stefan Seidler, schließt einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren nicht aus. Der Politiker d... https://hubu.de/?p=268475 | #afdverbotsverfahren #anlauf #sswab
Die #AfD verliert ein Verfahren nach dem anderen.
Mit jedem Urteil wird die #Verfassungsfeindlichkeit, #Gewaltbereitschaft #Verfassungsfeindlichkeit ect. juristisch bestätigt....
Aber #AfDverbotsverfahren geht nicht, weil das könnte man ja rein theoretisch verlieren
Vorerst aus für AfD-Verbotsantrag
Die AfD sitzt zukünftig mit 152 Abgeordneten im Bundestag und stellt damit die zweitstärkste Fraktion. Abgeordnete, die ein AfD-Verbot prüfen lassen wollten, geben notgedrungen auf. Sie planen aber einen neuen Anlauf. Von I.Sayram und G. Halasz
Wenn man schon die alten Mehrheiten im Parlament nutzen möchte, dann ja wohl für ein #AfDVerbotsVerfahren…
@FriedeFreude @michaela
Also aus Angst vor einem lokalen Aufstand einiger Extremisten sie gewähren lassen bis diese mit einer Diktatur die Demokratie ablösen? Kapitulieren weil sie zu viele Stimmen bekommen haben?
Das kann es ja wohl nicht sein!
Die neue Einstufung des Verfassungsschutzes jetzt endlich veröffentlichen. #AfDVerbotsverfahren gleich danach anstoßen!
Den ganzen Tag laufen schon nicht aufzählbare Demos, Aktionen und #CSD und ab jetzt folgen noch #demosgegenrechts an diesen Orten:
17:00
#Berlin
#Runkel
#Spandau
#Luckenwalde
#Garrel
#Kyritz
#Northeim
17:30
#Kaltenkirchen
#Kandel
#Kleingesee
18:00
#Ravensburg
#Heiligenhafen
#Eriskirch
#Gummersbach
19:00
#Dreden
#Hanau
#Schweinfurt
https://www.demokrateam.org/aktionen/
#wirsinddiebrandmauer
#DemokratieBrauchtDich
#wirsindmehr
#afdverbotsverfahren
#MerzIstMitgemeint
#news Weil rät von AfD-Verbotsverfahren ab: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren aus. "Solange das Bundesamt für Verfa... https://hubu.de/?p=266006 | #afdverbotsverfahren #hubu