„Gravierende Kompetenzüberschreitung“
#Kulturstaatsminister #Weimer: Wer öffentliches Geld erhält, soll nicht gendern #CDUShitShow https://www.deutschlandfunk.de/weimer-wer-oeffentliches-geld-erhaelt-soll-nicht-gendern-100.html
#Palantir und biometrische #Überwachung: Dobrindts „ #Sicherheitspaket “ missachtet #Grundrechte
Dobrindts neues „Sicherheitspaket“ wird von allen Seiten kritisiert: Die geplante automatisierte #Gesichtserkennung und die polizeiliche #Datenanalyse fallen bei IT- und Menschenrechtsexperten durch. Experten lassen auch daran kein gutes Haar, die Palantir-Nutzung sei die „schlechteste Wahl“. #CDUShitShow #DobrindtKannEsNicht https://netzpolitik.org/2025/palantir-und-biometrische-ueberwachung-dobrindts-sicherheitspaket-missachtet-grundrechte/
Debatte über #Bürgergeld
Ein ständig wiederkehrendes #Ablenkungsmanöver
Die #Regierung und vor allem die #Union sollte aufhören, so zu tun, als seien mit Kürzungen am Bürgergeld die wichtigsten Probleme gelöst. Damit lenkt sie nur ab. Die Realität ist komplizierter. #CDUShitShow #MerzKannEsNicht https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-buergergeld-100.html
#CDUShitShow Auf allen Ebenen konservativer Rückschritt... Diese Regierung kann anscheinend wirklich nur rückwärts denken...
https://www.deutschlandfunk.de/kari-scheidet-aus-amt-aus-zukunft-des-postens-unklar-108.html
#KünstlicheIntelligenz: Die Hype-Tech-Agenda der #Bundesregierung
Die Bundesregierung hat ihre Hightech-Agenda beschlossen. Ein zentrales Ziel: Künstliche Intelligenz soll die deutsche Forschung und Wirtschaft wieder an die Weltspitze „katapultieren“. Damit erliegt die Regierung einmal mehr dem KI-Hype, obwohl er anderswo schon wieder abebbt.
#CDUShitShow #BlackRot https://netzpolitik.org/2025/kuenstliche-intelligenz-die-hype-tech-agenda-der-bundesregierung/
#Polizeigesetze: Klare Absagen zur Nutzung von #Palantir in #Sachsen
Sachsens Innenminister #ArminSchuster wirbt für die Nutzung von Palantir bei der #Polizei. Die Opposition im #Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene Koalitionspartner #SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne. #CDUShitShow https://netzpolitik.org/2025/polizeigesetze-klare-absagen-zur-nutzung-von-palantir-in-sachsen/
#Heizungswende - Der #Heizhammer gehört in die Tonne
Die #Wärmepumpe boomt, doch längst noch nicht genug, um die #Klimawende zu schaffen. Die #Heizungsindustrie fordert Klarheit über die Förderregeln. Die #Bundesregierung steht vor dem nächsten Offenbarungseid. #CDUShitShow https://www.klimareporter.de/gebaeude/der-heizhammer-gehoert-in-die-tonne
- Katrin Göring-Eckardt: „Deutschland hat [heute] eine jesidische (!) Familie (!!) mit vier minderjährigen (!!!) Kindern in den Irak abgeschoben. Trotz erfolgreicher Klage gegen die Abschiebung. Straffällig ist niemand von ihnen gewesen. Was soll das mit rechtsstaatlicher Migrationspolitik zu tun haben?“
Dobrindt & Merz: 
@ATROXUS #cdushitshow, lieber mit der afd als mit den linken, is klar, ne? 
#Energiepolitik unter #FriedrichMerz
Schwarz-Rot regiert für eine #Parallelrealität
Die #Klimakatastrophe beschleunigt sich. Gleichzeitig vollzieht sich eine nie dagewesene globale #Energierevolution. Doch die #Bundesregierung ignoriert beides aktiv – und irritiert mit bizarren Aussagen. #CDUShitShow #MerzKannEsNicht #Blackrot https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/klimawandel-und-energiepolitik-schwarz-rot-regiert-fuer-eine-parallelrealitaet-kolumne-a-58d165d4-04ff-49e1-a493-341e042965b7
